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Bürgerhaushalt: Stellungnahmen jetzt online

Datum: 05.09.2017

Bis zum 10. Juli 2017 waren die Hennigsdorfer aufgerufen, ihre Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2017 einzureichen. Dabei wurden insgesamt 109 Vorschläge eingebracht. In den letzten Wochen hat die Stadt diese Vorschläge zum 1. Hennigsdorfer Bürgerhaushalt auf der Grundlage der Regeln des Bürgerhaushaltes geprüft und entsprechende Stellungnahmen erarbeitet.

       

Ab sofort sind zu allen Vorschlägen die Stellungnahmen auf der Internetseite der Stadt unter www.buergerhaushalt-hennigsdorf.de veröffentlicht.

Im Hauptausschuss am 13. September werden sich dann die Stadtverordneten erstmalig mit einer Liste beschäftigen, auf der empfohlen wird, 22 Vorschläge in die Abstimmung zum Bürgerhaushalt aufzunehmen und 72 Vorschläge aus unterschiedlichsten Gründen nicht, sie also auf die sogenannte Negativliste zu setzen.
Vor allem die fehlende Zuständigkeit der Stadt Hennigsdorf (z. B. für Landesstraßen und Buslinien) oder Projektkosten, die über dem Maximalbudget von 20 000 Euro für ein Einzelprojekt des Bürgerhaushaltes lagen, waren häufige Gründe für den Platz auf der Negativliste. Weitere 15 der insgesamt 109 Vorschläge befinden sich bereits in der Umsetzung und werden unabhängig vom Bürgerhaushalt umgesetzt.

Am 20. September wird dann die Stadtverordnetenversammlung über die beiden Listen abstimmen und diese legitimieren (siehe BV0077/2017).
Anschließend sind die Bürgerinnen und Bürger für den 7. Oktober aufgerufen, ihre Stimme abzugeben und damit zu entscheiden, welche Projekte umgesetzt werden.

Jeder Bürger kann an der Abstimmungsveranstaltung teilnehmen, sie findet am Samstag, den 7. Oktober von 10.00 bis 16.00 Uhr im Bürgerhaus statt.

Einen genauen Überblick aller Vorschläge und deren Stellungnahmen finden Sie hier:
http://www.buergerhaushalt-hennigsdorf.de/vorschlaege/